Kostenerstattung der Unterbringung von Familienangehörigen bei Einsatznachbereitungsseminaren (ENBS)

Zum Klärungsbedarf zur Kostenerstattung der Unterbringung von Familienangehörigen bei Einsatznachbereitungsseminaren (Gruppenmaßnahmen) hat das Bundesministerium der Verteidigung Information bereitgestellt, die Sie bei Angriff auf die Seele nachlesen können.

Darin heißt es:

.....Grundsätzlich wird vom neuen Erlass ausgehend bei Unterbringung in einer Bundeswehrliegenschaft auf die Erhebung der Unterkunftspauschale verzichtet. Da jedoch vor dem Hintergrund der hohen Auslastung geeigneter Bundeswehrliegenschaften auch Rüstzeit- und Freizeitheime des BwSW oder der Kirchen genutzt werden können, wurde zur Kostenerstattung in diesen Fällen festgelegt:

„Mit dem zum Haushalt 2009 ... ausgebrachte Haushaltsvermerk Nr 2.5 wird u.a. die unentgeltliche Teilnahme von Familienangehörigen und Bezugspersonen an Einsatznachbereitungsseminaren ermöglicht. Diese sollen grundsätzlich in Liegenschaften der Bundeswehr durchgeführt werden. Sofern dies nicht möglich ist, und die Maßnahme in einem Freizeitheim des Bundeswehrsozialwerks oder der Kirchen durchgeführt wird, bezieht sich der "Einnahmeverzicht" gegenüber den im Haushaltsvermerk genannten Personenkreis auch auf die Unterbringungskosten.“


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